Konzepte & Entwürfe - kostenlos oder vergütungspflichtig?
Kreative Leistungen lassen sich im Rahmen eines Kundengesprächs kaum so weitreichend beschreiben, dass Kunde und Designer im Vorfeld eines Auftrages genau festlegen können, welches Design am Ende stehen soll. Der Kunde will nicht die “Katze im Sack” kaufen, umgekehrt will der Designer keine Leistungen erbringen, ohne dass der Auftrag erteilt ist. Die Grenzen zwischen kostenlosem Vorgespräch und vergütungspflichten Entwurfsarbeiten ist schwammig. Dieser Konfliktfall war Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens. Weiterlesen…
Europäische Klarheit für den Freiheitsgrad der Designer? - „Metal Rapper“: Erster Fall zum Europäischen Geschmacksmuster auf dem Weg durch die Instanzen
Angemeldet als Gemeinschaftsgeschmacksmuster 2003, vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (HABM) für ungültig erklärt im Sommer 2005. Und im Frühjahr 2007 landet der Fall beim Europäischen Gericht erster Instanz. Bemerkenswert dabei: Es ist der erste Fall zu einem europäischen Geschmacksmuster auf dem Weg durch die Instanzen.
Gestritten wird um ein Design, dass in Spanien als „Tazos“, in England als „rappers“ bekannt ist. Es geht dabei um farbige Scheiben, auf denen Comicfiguren prangen und die als Werbegeschenke für Kinder in Fastfoodketten vertreiben werden. Nach Ansicht des Amtes Weiterlesen…
Voraussetzungen für den europäischen Designschutz
Die wesentlichen Voraussetzungen für ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Neuheit und Eigenart. Für letzteres gibt es Einschränkungen bei Erzeugnissen, die Bauelement eines komplexen Erzeugnisses sind.
Nach der Gemeinschaftsgeschmacksmustervordnung (GMVO), Artikel 5, gilt ein Geschmacksmuster als neu, wenn der Öffentlichkeit: Weiterlesen…
Wenn ein EU-Design nichtig ist: Chinesisches Elektrofahrrad Rokky verhindert Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Motorroller
Immer wieder werden Geschmacksmuster, mit denen ein EU-weiter Designschutz erreicht werden soll, vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante (HABM) für nichtig erklärt. Erst kürzlich entschied das Amt einen Fall mit Bezug zu Deutschland. Im Verfahren mit dem Az: ICD 000002244 wurde das Geschmacksmuster für einen Motoroller für nichtig erklärt.
