FORGS . FORUM FÜR GEISTIGE SCHUTZRECHTE


Design & ergänzender Leistungsschutz

5. Jun. 2007 Veranstaltungshinweise | Design #

Wir weisen auf die Veranstaltung zum Thema Design und ergänzender Leistungsschutz am kommenden Mitwoch hin.

Gerade im Produktdesign besteht oft das Problem der mangelnden Schutzfähigkeit der eigenen kreativen Leistung über das Urheberrecht. Denn in der Rechtsprechung wird eben in diesem Bereich die Meßlatte für die Werkhöhe der Leistung meist sehr hoch angelegt und als nicht urheberrechtlich geschützt gesehen. In diese Lücke entwickelte die Rechtsprechung den Bereich des ergänzenden Leistungsschutzes, um den notwendigen Investitionsschutz für die Entwicklungen zu schaffen. Der Gesetzgeber normierte bei der großen UWG-Reform diesen Bereich des Richterrechtes im § 4 Nr. 9 a) - c) UWG.

An neueren Entscheidungen wird die Systematik des Gebietes veranschaulicht. In der anschließenden Diskussion sollen die praktischen Auswirkungen herausgearbeitet werden.


Mittwoch, 06.06.2007, 19:00 Uhr


KANZLEI FÜR WIRTSCHAFTS- UND MEDIENRECHT SANTRO

Klosterstrasse 64
10179 Berlin

3 Kommentare zu 'Design & ergänzender Leistungsschutz'

Kommentare als RSS oder TrackBack von 'Design & ergänzender Leistungsschutz'.


  1. am 5. Jun. 2007

    […] Veranstaltungshinweis für Mittwoch, den 6. Juni, 19.00 Uhr in Berlin von FORGS, dem Forum für Geistige Schutzrechte. Gerade im Produktdesign besteht oft das Problem der mangelnden Schutzfähigkeit der eigenen kreativen Leistung über das Urheberrecht. Denn in der Rechtsprechung wird eben in diesem Bereich die Meßlatte für die Werkhöhe der Leistung meist sehr hoch angelegt und als nicht urheberrechtlich geschützt gesehen. In diese Lücke entwickelte die Rechtsprechung den Bereich des ergänzenden Leistungsschutzes, um den notwendigen Investitionsschutz für die Entwicklungen zu schaffen. Der Gesetzgeber normierte bei der großen UWG-Reform diesen Bereich des Richterrechtes im § 4 Nr. 9 a) - c) UWG. […]


  2. am 6. Jun. 2007

    […] Jedenfalls ein weiterer Denkanstoß aus der Richtung Jurabilis an einem ohnehin schon ereignisreichen Tag, der noch nicht zu Ende ist. Gleich geht es zu FORGS.Veranstaltung zum Thema Design und ergänzender Leistungsschutz. […]


  3. am 31. Dez. 2007

    Allen Bloggern einen guten Rutsch ins kommende Jahr 2008!

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